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Wahlauftakt bei der UWG Kraiburg
Der Vorsitzende, Ernst Kirmeier, begrüßte die 30 Teilnehmer und informierte
über das Ziel sowie den geplanten Ablauf des Abends.
Bei den Kommunalwahlen 2002 konnte die Kraiburger UWG einen bedeutenden
Erfolg feiern. Sie stellten mit Ernst Kirmeier, Gerhard Preintner,
Franz Kifinger, Thomas Rosenberger und Alfons Wastlhuber nicht nur
5 der 16 Gemeinderäte, sondern auch Bürgermeisterkandidat Michael Loher
schaffte im ersten Wahlgang mit 51 % der Wählerstimmen den Sprung ins Rathaus.
Dieses Ergebnis ermöglichte es, dass es im Gemeinderat keine absolute Mehrheit
mehr gab.
Nachdem G. Preintner in Auszügen die Satzung des eingetragenen Vereins
vorgestellt hatte, lud er alle Bewohner der Gemeinde Kraiburg zur Diskussion,
konstruktiver Kritik und Beteiligung bei der Gestaltung der Markgemeinde ein.
Während der Mitgliederversammlungen und zahlreicher anderer Veranstaltungen
erhalte er durch den Bürgermeister und die Gemeinderäte interessante Informationen
über gegenwärtige und zukünftige Projekte in Kraiburg.
„Bei Aktivitäten, wie der Christbaumentsorgung, der Beteiligung am Ramadama und
dem Ferienprogramm, könne man erkennen, dass die UWG nicht nur vom Wohl
der Bürgerinnen und Bürger spricht, sondern sich auch aktiv dafür einsetzt.
Aber auch das Feiern kommt bei der UWG nicht zu kurz.
So treffen sich die Mitglieder beispielsweise beim Volksfest,
beim Maibaumaufstellen oder bei der Kirta-Hutsch'n und organisieren jährlich
ein Sommerfest.
Siegbert Bauerfeind bereut seine Entscheidung nicht und rief die Bürgerinnen
und Bürger dazu auf, sich aktiv in das Gemeindeleben einzubringen.
Er sprach davon, dass in der Gemeinde Kraiburg eine Geschäftsordnungsautonomie bestehe,
die die Festlegung der jeweiligen Geschäftsordnung in der ersten Sitzung
nach der Vereidigung der Räte regelt.
Ein für ihn bedeutender Punkt ist die Entscheidungsfindung.
Ihm sei bewusst, so E. Kirmeier, dass die Entscheidungen des Gremiums nicht immer
in aller Interesse sein können. Für ihn ist es aber besonders wichtig,
umfangreiche Informationen zur Sachlage aus dem Rathaus zu erhalten,
(dafür dankte er noch einmal ausdrücklich dem Bürgermeister und der Verwaltung),
sich selber eingehend über den Sachverhalt zu informieren und dann
seine Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen zu vertreten.
Er wies noch einmal ausdrücklich darauf hin, dass der Gemeinderat kein Parlament sei,
bei dem ein Fraktionszwang bestehe, sondern dass jeder seine Entscheidung
so treffen müsse, dass er diese vor sich und anderen Mitbürgern mit fachlichen
Argumenten darlegen und verteidigen könne.
Während seines Berichtes stellte er dar, dass es in der Gemeinde 2 Hauptorgane gebe,
die die Entscheidungen treffen. Zum einen ist das der Bürgermeister, der dafür sorgt,
dass anstehende Thematiken während der Gemeinderatsitzung umfassend vorbereitet
auf den Tisch kommen und der aufgrund seines Kenntnisstandes
eine Entscheidungsempfehlung abgibt.
Zum zweiten ist der Gemeinderat das wichtigste Entscheidungsorgan.
Hier wird abgewogen, was für das Wohl der Gemeinde und seiner Bürger richtig ist,
und hier wird demokratisch entschieden, wie vorzugehen ist.
Aufgrund dieser Sachlage ist es für ihn oft völlig unverständlich,
warum der Bürgermeister für unpopuläre Entscheidungen gerade stehen muss,
obwohl in 90 % der Fälle die Entscheidung einstimmig im Gemeinderat getroffen wurden.
Aus seinen praktischen Erfahrungen heraus setzt die Tätigkeit eines Gemeinderates
Folgendes voraus:
- zeitliche Beanspruchung durch Sitzungen, Vorbereitungen und öffentl. Präsenz
Am Ende der Veranstaltung konnte die UWG 4 neue Mitglieder in ihren Reihen
begrüßen und mit Anette Lehmann, Sieglinde Huber und Günther Gaida
interessierte Bürgerinnen und Bürger als Kandidaten für die Liste
zur Gemeinderatswahl gewinnen.
Michaela Baumgart
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