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Wahlauftakt bei der UWG Kraiburg

Am Donnerstag, dem 18.10.2007 trafen sich interessierte Mitbürger und UWG-ler im Gasthaus „Stolzbräu“ zur Wahlauftaktveranstaltung der „Unabhängigen Wählergemeinschaft Kraiburg am Inn".

Der Vorsitzende, Ernst Kirmeier, begrüßte die 30 Teilnehmer und informierte über das Ziel sowie den geplanten Ablauf des Abends.

Wahlauftakt 2007, Gerhard Preintner Als erster Redner stellte Gerhard Preintner die UWG Kraiburg vor. Er berichtete über die Anfänge unter dem Namen „Freie Wähler“, deren Mitglieder Edeltraud Brodschelm, Georg Baumann und Karl Lehmann schon vor mehr als 20 Jahren im Gemeinderat vertreten waren. Nach der Wahl 1996 gründeten 15 interessierte Kraiburger die UWG unter Vorsitz des heutigen Bürgermeisters Michael Loher. Mit der Wahl 1996 waren 3 UWG-ler, Josef Köppl, Ernst Kirmeier und Michael Loher, im Kraiburger Rat und vertraten dort die Interessen der Bürger.

Bei den Kommunalwahlen 2002 konnte die Kraiburger UWG einen bedeutenden Erfolg feiern. Sie stellten mit Ernst Kirmeier, Gerhard Preintner, Franz Kifinger, Thomas Rosenberger und Alfons Wastlhuber nicht nur 5 der 16 Gemeinderäte, sondern auch Bürgermeisterkandidat Michael Loher schaffte im ersten Wahlgang mit 51 % der Wählerstimmen den Sprung ins Rathaus. Dieses Ergebnis ermöglichte es, dass es im Gemeinderat keine absolute Mehrheit mehr gab.

Nachdem G. Preintner in Auszügen die Satzung des eingetragenen Vereins vorgestellt hatte, lud er alle Bewohner der Gemeinde Kraiburg zur Diskussion, konstruktiver Kritik und Beteiligung bei der Gestaltung der Markgemeinde ein.

Wahlauftakt 2007, Siegbert Bauerfeind Das „Jungmitglied“ Siegbert Bauerfeind berichtete in einer sehr eindrucksvollen Weise, warum er nach seinem Zuzug nach Kraiburg in die UWG eingetreten ist. Auch er wolle sich, so wie die anderen 36 UWG-Mitglieder, sinnvoll und produktiv zum Wohle der Gemeinde einbringen, ohne einer der großen Volksparteien anzugehören.

Während der Mitgliederversammlungen und zahlreicher anderer Veranstaltungen erhalte er durch den Bürgermeister und die Gemeinderäte interessante Informationen über gegenwärtige und zukünftige Projekte in Kraiburg.

„Bei Aktivitäten, wie der Christbaumentsorgung, der Beteiligung am Ramadama und dem Ferienprogramm, könne man erkennen, dass die UWG nicht nur vom Wohl der Bürgerinnen und Bürger spricht, sondern sich auch aktiv dafür einsetzt.

Aber auch das Feiern kommt bei der UWG nicht zu kurz. So treffen sich die Mitglieder beispielsweise beim Volksfest, beim Maibaumaufstellen oder bei der Kirta-Hutsch'n und organisieren jährlich ein Sommerfest.

Siegbert Bauerfeind bereut seine Entscheidung nicht und rief die Bürgerinnen und Bürger dazu auf, sich aktiv in das Gemeindeleben einzubringen.

Wahlauftakt 2007, Alfons Wastlhuber, Dieter Spyra Alfons Wastlhuber und Dieter Spyra erläuterten anhand der Wahlergebnisse 2002 die Auszählung der Wählerstimmen nach dem Hond'schen Verfahren.

Wahlauftakt 2007, Ernst Kirmeier Ernst Kirmeier, der seit 11 Jahren Mitglied des Gemeinderates ist, berichtete über seine Tätigkeit in dieser Funktion.

Er sprach davon, dass in der Gemeinde Kraiburg eine Geschäftsordnungsautonomie bestehe, die die Festlegung der jeweiligen Geschäftsordnung in der ersten Sitzung nach der Vereidigung der Räte regelt.

Ein für ihn bedeutender Punkt ist die Entscheidungsfindung. Ihm sei bewusst, so E. Kirmeier, dass die Entscheidungen des Gremiums nicht immer in aller Interesse sein können. Für ihn ist es aber besonders wichtig, umfangreiche Informationen zur Sachlage aus dem Rathaus zu erhalten, (dafür dankte er noch einmal ausdrücklich dem Bürgermeister und der Verwaltung), sich selber eingehend über den Sachverhalt zu informieren und dann seine Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen zu vertreten.

Er wies noch einmal ausdrücklich darauf hin, dass der Gemeinderat kein Parlament sei, bei dem ein Fraktionszwang bestehe, sondern dass jeder seine Entscheidung so treffen müsse, dass er diese vor sich und anderen Mitbürgern mit fachlichen Argumenten darlegen und verteidigen könne.

Während seines Berichtes stellte er dar, dass es in der Gemeinde 2 Hauptorgane gebe, die die Entscheidungen treffen. Zum einen ist das der Bürgermeister, der dafür sorgt, dass anstehende Thematiken während der Gemeinderatsitzung umfassend vorbereitet auf den Tisch kommen und der aufgrund seines Kenntnisstandes eine Entscheidungsempfehlung abgibt.

Zum zweiten ist der Gemeinderat das wichtigste Entscheidungsorgan. Hier wird abgewogen, was für das Wohl der Gemeinde und seiner Bürger richtig ist, und hier wird demokratisch entschieden, wie vorzugehen ist. Aufgrund dieser Sachlage ist es für ihn oft völlig unverständlich, warum der Bürgermeister für unpopuläre Entscheidungen gerade stehen muss, obwohl in 90 % der Fälle die Entscheidung einstimmig im Gemeinderat getroffen wurden.

Aus seinen praktischen Erfahrungen heraus setzt die Tätigkeit eines Gemeinderates Folgendes voraus:

- zeitliche Beanspruchung durch Sitzungen, Vorbereitungen und öffentl. Präsenz
- Verantwortungsbewusstsein gegenüber der Verwaltung und den Bürgern
- Sachverstand und Argumentationsfreudigkeit
- Ausgewogenes Demokratieverständnis
- Ein Gefühl für Stimmungen in der Bevölkerung

Nachdem Bürgermeister Michael Loher noch einmal ausdrücklich der Verwaltung und dem Rat für die gute Zusammenarbeit gedankt hatte, rief Vorsitzender Ernst Kirmeier zur Diskussion auf.

Am Ende der Veranstaltung konnte die UWG 4 neue Mitglieder in ihren Reihen begrüßen und mit Anette Lehmann, Sieglinde Huber und Günther Gaida interessierte Bürgerinnen und Bürger als Kandidaten für die Liste zur Gemeinderatswahl gewinnen.

Michaela Baumgart

Wahlauftakt 2007, alle 1

Wahlauftakt 2007, alle 2

Wahlauftakt 2007, alle 3

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